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Was ist ein Bürgerentscheid?

Richtungsweisende politische Entscheidungen für eine Stadt werden im Rathaus getroffen. Das bedeutet nicht, dass sich die Bürger mit sämtlichen Entscheidungen abfinden müssen. Jeder wahlberechtigte Bürger kann sich in die Politik einmischen – mit einem Bürgerentscheid. Wahlberechtigt sind Männer und Frauen, die das Mindestalter von 18 Jahren erreicht und ihren Wohnsitz in der entsprechenden Verwaltungseinheit haben.

Wenn zum Beispiel ein Bürger dagegen ist, dass der städtische Flughafen erweitert wird, dann kann er Unterschriften von weiteren Gegnern sammeln. Die Flughafengegner können sich in einer Bürgerinitiative zusammenschließen, um möglichst viele Mitbürger von ihrem Anliegen zu überzeugen. Wenn sie genügend Unterschriften gesammelt haben, dann wird der Gemeinderat im Rathaus zu einer Abstimmung aufgerufen. In dieser Abstimmung wird entschieden, ob der Flugplatz erweitert werden darf oder nicht. Eine Unterschriftensammlung zur Durchsetzung eines politischen Ziels nennt man Bürgerbegehren. 

Wenn sich der Gemeinderat nicht zu einer Abstimmung entschließt, dann haben die Bürger das Recht, die Entscheidung in einer Wahl selbst herbeizuführen – mit einem Bürgerentscheid. Damit ein Bürgerentscheid erfolgreich ist, muss ein festgelegter Anteil aller Wahlberechtigten die Forderung des Bürgerentscheids durch ihre Wahlstimme unterstützen. In den meisten Bundesländern liegt der Anteil zwischen 20% und 30%.

Ein Plakat zum Volksentscheid
Manchmal heißt ein Bürgerentscheid auch Volksentscheid

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